Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich, Vertragspartner

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der furniture shop (nachfolgend „Anbieter“) gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Anbieter hinsichtlich der bei furnitureshop-de.com dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

(2) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsgegenstand, Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop von furniture shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.

(2) Der Kunde kann Produkte zunächst unverbindlich in den virtuellen Warenkorb legen und seine Eingaben anschließend überprüfen. Der Kunde gibt eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab, indem er den Bestellprozess abschließt und die Schaltfläche „Kaufen“ oder einen entsprechend bezeichneten Button anklickt. Der Eingang der Bestellung wird dem Kunden unverzüglich per E-Mail in Form einer automatischen Bestellbestätigung bestätigt.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen abzulehnen. Der Vertrag kommt erst mit der Versendung der Ware durch den Anbieter oder einer gesonderten Auftragsbestätigung in Textform zustande.

§ 3 Preise, Zahlungsbedingungen

(1) Sofern sich aus der Produktbeschreibung nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert genannt.

(2) Die Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden im Online-Shop des Anbieters mitgeteilt.

(3) Ist der Kunde Unternehmer, Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist der Anbieter berechtigt, auch nach Vertragsschluss die Preise zu ändern, wenn sich der Preis beim Lieferanten des Anbieters für die Vertragsware nach Vertragsschluss unvorhersehbar ändert und die Änderung der Bezugspreise nicht vom Anbieter zu vertreten ist, weil sie nicht Gegenstand eines Fix- oder Termingeschäfts war.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware Eigentum des Anbieters. Handelt der Kunde als Unternehmer, gilt Folgendes:

(1) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

(2) Der Kunde kann die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. In diesem Fall tritt er hiermit alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die ihm aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns zur Sicherheit ab. Wir nehmen die Abtretung an. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderung ermächtigt.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Er ist verpflichtet, diese gegen Beschädigung, Untergang und andere Schäden zu versichern.

§ 5 Gewährleistung und Haftung

(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

(2) Handelt der Kunde als Unternehmer, gilt Folgendes:

• Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere Produktbeschreibungen sowie die Angaben des Herstellers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung des Herstellers begründen keine Gewährleistung.
• Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Verkürzung der Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden wegen einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie wegen sonstiger Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters beruhen.

(3) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung des Anbieters für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

§ 6 Anwendbares Recht, Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als der gewährte Schutz nicht durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

(2) Sind Sie Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen Ihnen und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

§ 7 Vertragssprache, Vertragsspeicherung

(1) Die Vertragssprache ist Deutsch.

(2) Der Vertragstext wird vom Anbieter nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung beim Anbieter werden die Bestelldaten, gesetzlich vorgeschriebene Aufbewahrungsfristen ausgenommen, wieder gelöscht.

§ 8 Kundendienst

Für Fragen, Anregungen oder Beschwerden steht Ihnen der Kundenservice von furniture shop gerne zur Verfügung.

§ 9 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt, soweit eine solche besteht, diejenige gesetzliche Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.